Gemeinderat: Interpellation DOHA (Dättnau ohne Hochspannungsleitungen)

Anfrage und Begründung

Am 14. März 2019 gelangte Christoph Tanner, Initiant des Projekts DOHA (Dättnau ohne Hochspannungsanlagen), zusammen mit dem Quartierverein Dättnau-Steig mittels eines Schreibens an den Stadtrat. Sie stellten dem Stadtrat schriftlich verschiedene Fragen zu den Hochspannungsleitungen im Dättnau. In seiner Antwort vom 7. März 2019 unterstützt der Gesamtstadtrat das Ziel, Hochspannungs-Freileitungen über dicht besiedeltem Gebiet neu als Erdverkabelungen zu realisieren. Ebenso war der Stadtrat bereit, das Departement Bau zu ermächtigen, mit den Betreibern der Hochspannungs-Freileitungen (Swissgrid/AXPO) das Gespräch zu suchen, um sich über die Zukunftspläne für diese Freileitungen zu informieren und mögliche Alternativen (Erdverkabelungen/neue Linienführungen) zu diskutieren

Seit 2019 hat sich zu diesem Anliegen nicht mehr viel bewegt, worauf in der Fragestunde des Grossen Gemeinderates am 21. September 2020 Gemeinderätin Maria Wegelin die Frage an den Stadtrat gestellt hat, ob in dieser Sache nun Gespräche geführt wurden und wenn ja, was dabei herausgekommen ist. Die Antwort auf diese Frage, welche auch in einem Schreiben an den Initianten Christoph Tanner geschickt wurde, erklärte Baustadträtin Christa Meier, dass die Ansprechpersonen von SBB, Swissgrid und AXPO miteinander in Kontakt getreten seien, die Führung der Gespräche nun bei den SBB liege und dass die Stadt gespannt sei, wie sich die Gespräche entwickeln würden. Seither ist wiederum nichts mehr passiert und über den Inhalt der geführten Gespräche wurde niemand informiert.

Der Zeitpunkt, um diese Gespräche konkret weiterzuführen, ist nun dringend, denn der Bau des Brüttener Tunnels bietet die Gelegenheit für eine multifunktionale Nutzung der neuen Infrastrukturen beziehungsweise eine andere Leitungsführung der Hochspannungsanlagen ausserhalb des Dättnaus.

Swissgrid AG wäre laut unseren Abklärungen bereit, in der Konstellation Stadt Winterthur, Swissgrid, DOHA-Vertreter über die Anliegen zu diskutieren. Aus getätigten telefonischen Abklärungen geht hervor, dass für Swissgrid momentan folgende Aussage zu einer Nutzung des Brüttener Tunnels für die Hochspannungsleitungen im Vordergrund steht: «Im Rahmen des Projekts «Strategisches Netz 2040» überprüft Swissgrid, ob eine allfällige Nutzung des Brüttener Tunnels interessant ist. Die Ergebnisse aus diesem Projekt 2040 können aber nicht vor 2023 erwartet werden.»

Für die Netzbetreiberin Swissgrid AG ergäbe sich der Nutzen auch aus verkürzten Leitungsführungen. Trotzdem scheint es im Moment den Anschein zu machen, dass diese Leitungsführung nicht prioritär behandelt wird. Für Winterthur und das Naherholungs- und Naturschutzgebiet im Dättnau würde es aber eine grosse Aufwertung bedeuten.

Am 21. Juni 2017 hat der Bundesrat in seinem Bericht zur Erfüllung des Postulats 08.3017 «Multifunktionale Nationalstrassen zur Entlastung der Landschaft» von Rudolf Rechsteiner festgehalten, dass Verkehrsinfrastrukturen mit Hochspannungsleitungen kombiniert werden können. Technische und rechtliche Hürden für eine mehrfache Nutzung von Nationalstrassen oder wichtiger Bahnverbindungen seien überwindbar.

Konkret ergeben sich nun folgende Fragen an den Stadtrat:

1. Ist der Stadtrat nach wie vor bereit gestützt auf sein Schreiben vom 7. März 2019 für eine Lösung, die Hochspannungsleitungen in den Tunnel zu verlegen, bei der Netzbetreiberin Swissgrid einzustehen beziehungsweise die Erreichung dieses Ziels aktiv zu unterstützen (politisch, juristisch, fachlich etc.)?
2. Ist der Stadtrat bereit auf das Bundesamt für Raumentwicklung ARE und eventuell das Bundesamt für Energie BFE zuzugehen, um eine mögliche Synergie zwischen der 220kV-Hochspannungsleitung von Swissgrid und dem Brüttener Tunnel zu prüfen?
3. Ist der Stadtrat in Kontakt mit den ebenfalls betroffenen Nachbargemeinden (Illnau-Effretikon, Brütten, Nürensdorf, Lindau, Oberembrach)? Und würde der Stadtrat zusammen mit diesen Gemeindebehörden ein gemeinsames Schreiben an die Netzbetreiberin Swissgrid AG verfassen, mit den oben erwähnten Forderungen?
4. Warum wird das Sitzungsprotokoll der Besprechung SBB/Stadt/Swissgrid und Axpo nicht veröffentlicht?