Votum zu „2017.68 Attraktive Gebühren für eine attraktive Altstadt“

Geschätzter Herr Präsident,
werte Anwesende

Die SVP dankt dem Stadtrat für den Bericht. Als die Interpellation vor 15 Monaten eingereicht wurde, hat die Welt noch anders ausgesehen. Die Probleme des Gewerbes und der Gastronomie wurden durch Corona noch akzentuiert.

In der Antwort des Stadtrates wird begründet, wie das Verhältnis der Gebühren im Vergleich zu Zürich ist. Solche Vergleiche sind aber immer schwierig, weil in Zürich auch ganz andere Frequenzen vorhanden sind und auch andere Preise und Umsätze zu realisieren sind.

Der im Bericht erwähnte Nachfolger auf dem ehemaligen Standplatz von Marroni-Müller ist inzwischen operativ tätig geworden. Das von der Stadt ausgewählte Konzept ist nicht einmalig oder wahnsinnig originell, Burger gabs schon vorher zu kaufen. Im Gegensatz zum Marronistand wird jetzt aber die Umgebung doch mit rechten Geruchs- und Dampfemissionen belastet, zudem sind die Auflagen im Vergleich zu einem festen Gastro-Betrieb doch recht einfach, so muss die Anlage nicht mehr täglich abgebaut werden, WC und Handwaschmöglichkeiten für Kunden sowie Garderoben und Pausenräume für Mitarbeiter sind nicht vorhanden. Nebenbei bezahlt der Unternehmer seine Steuern in Elgg und nicht in Winterthur.

Das führt denn auch schon zur Antwort zur Frage 2, zurecht sagt der Stadtrat dass man keine bestimmten Unternehmen benachteiligen oder andere bevorzugen sollte. Das bedingt aber auch, dass alle gleich lange Spiesse haben, einem Gastronomen am Graben 100 m weiter weg wird nie ein Grill bewilligt werden, da der halt auch Rauch entwickelt beim Bratwurst bräteln…

Aktuell hat der Stadtrat bewiesen, dass er seinen Spielraum wie in der nächsten Frage angetönt auch genutzt hat. Er hat grosszügig auf Gebühren für die Benutzung des öffentlichen Raumes während der Corona Krise verzichtet und Möglichkeiten geschaffen, dass die benutzten Flächen einfach vergrössert werden konnten und auch die Möglichkeit zum Erstellen einfacher Zelte besteht.

Zum Schluss ist die Beantwortung der Frage zur Zukunft der Stadthausstrasse in unseren Augen korrekt. Dieses Jahr hat uns gezeigt, dass Pläne und Ideen von der Wirklichkeit eingeholt werden können.  Wie sich die Gastronomie in 5 Jahren dort aufstellen wird, kann heute wirklich keiner sagen. Zusammengefasst beurteilen wir die Antworten des Stadtrates als vernünftig und nehmen sie zustimmend zur Kenntnis.