Fraktionserklärung: Ohne Livestream braucht es keine Videoanlage (Michael Gross)

Gestern hat die Winterthurer Stimmbevölkerung den Zusatzkredit von CHF 947‘000 mit 63 % sehr deutlich abgelehnt. Und das, obwohl SP, AL, Grüne, EVP und Grünliberale die Vorlage unterstützten.

Die bereits vorgängig beschlossene Instandsetzung von CHF 371‘000 Franken ist von der Abstimmung nicht betroffen. Die moderate Erneuerung kann damit selbstverständlich sofort in die Hand genommen werden. Heute muss man sich aber fragen, ob wir nicht alle ungebundenen Kosten hätten abstimmen lassen sollen.

Im April dieses Jahres hat die bürgerliche Minderheit das Parlamentsreferendum ergriffen. Damals wurden wir von linker Seite als schlechte Verlierer hingestellt. Die ganz grosse Mehrheit wolle die moderne Technik im Parlamentssaal und unser Verhalten sei undemokratisch, wurde uns vorgeworfen. Zum Glück hat die Bevölkerung jetzt klar anders entschieden.

Wenn wir heute aber lesen, wie die Verlierer argumentieren, dann macht man sich schon Sorgen um das Demokratieverständnis. Reto Diener lässt sich im Landboten zitieren, dass man jetzt schauen müsse, ob trotzdem eine Variante mit Live-Stream umsetzbar sei. Er glaube, dass die Million die Bevölkerung abgeschreckt habe.

Lieber Reto, woher weisst Du das? Die Bevölkerung hat klar gegen eure Ausbauwünsche entschieden. Jetzt gilt es den Parlamentssaal kostengünstig und ohne technischen Schnickschnack zu modernisieren. Und Nein – auch wenn der Landbote das fordert – die Streaming-Variante ist mit dem gestrigen Entscheid endgültig vom Tisch. Aus unserer Sicht kann man jetzt generell auf die Videoanlage verzichten, denn ohne Live-Streaming hat diese wenig Nutzen.

Falls der Parlamentssaal günstiger instandgesetzt werden kann, sind diese Mittel einzusparen. Das war der Willen der Parlamentarier und Parlamentarier, die gegen Eure Luxus-Lösung das Referendum ergriffen haben.