SVP Winterthur
Forderndes 2020 – wichtige Stimme der grossstädtischen SVP, Zürcher Bote vom 18.12.2020
Zum Jahreswechsel lohnt sich ein Rückblick. Vor einem Jahr haben wir das erste Mal von einem Corona-Virusin China erfahren. Wer hätte damals geglaubt, dass dieser Krankheitserreger so starken Einfluss auf unser Leben nehmen wird?
Der politische Alltag der SVP Winterthur musste sich neuen Regeln anpassen. Es war für uns schwierig, Veranstaltungen im gewohnten Rahmen abzuhalten, Sitzungen wurden verschoben oder gar abgesagt, persönliche Kontakte und Unterschriftensammlungen waren teilweise nicht möglich und einige Versammlungen konnten nur mit einem aufwendigen Schutzkonzept geplant werden. Glücklicherweise wurden trotzdem Anlässe durchgeführt: Den traditionellen Grillplausch verband Gemeinderat Markus Reinhard mit einer Besichtigung der Baustelle des neuen Polizeigebäudes. Auch der Anlass zur BGI-Initiative im September auf dem Neumarkt wurde rege besucht. Unsere Festhütte mit der bekannten «Begrenzungsuhr» bot einen tollen Rahmen für viele Kontakte zu interessierten Wählern.
Erneuerter Parteivorstand
Im Laufe des Jahres hat sich der Parteivorstand neu aufgestellt. Das bisherige Co-Präsidium mit Daniel Oswald und Maria Wegelin wurde aufgegeben, da Daniel Oswald seine parlamentarische Laufbahn im Mai mit dem Präsidium des Grossen Gemeinderates krönen durfte, womit er formell «der höchste Winterthurer» wurde. Maria Wegelin führt die Stadtpartei nun seit Mai allein als Präsidentin. Gemeinderat Markus Reinhard löste Franco Albanese als 1. Vizepräsidenten ab und Kantonsrätin Susanna Lisibach nahm als 2. Vizepräsidentin Einsitz in den Vorstand.
Neue Website mit Kurzvideos von Gemeinderäten
Um unseren neuen Auftritt auch gegen aussen zu kommunizieren, ist seit November unsere Webseite www.svp-winterthur.ch in einem ganz neuen Kleid online. Übersichtlich, klar und stets auf aktuellem Stand ist es nun für unser Wähler und Unterstützer einfach geworden, Informationen über die Partei und Personen zu erhalten. Auch haben wir unsere Zusammenarbeit mit dem bürgerlichen «Forum Winterthur» intensiviert. Auf der Website des Forums und in den sozialen Medien werden nun nach den Gemeinderatssitzungen kurze Videos unserer Gemeinderäte zu einem aktuellen Thema publiziert.
Im Gemeinderat kam es im Spätherbstzu einem Paukenschlag: Das vom SP-Stadtrat Bopp vorgelegte Budget 2021 mit einer Steuererhöhung um 7 Punkte wiesen SVP, FDP, CVP, GLP, Piraten und EVP zurück. Nur die SP und die Grüne/AL-Fraktion waren gegen diese Rückweisung. In einem Kompromiss einigten sich diese rückweisenden Parteien auf neue Rahmenbedingungen, welche der Stadtrat mit einem überarbeiteten Budget zu erfüllen hat. Die Budgetberatungen in den Kommissionen beginnen nun erst im Januar 2021.
Achtungserfolg Gleisquerung Grüze
Am letzten Abstimmungswochenende sorgte Riesenprojekt «Gleisquerung Grüze» für Diskussionen. Zuerst unbestritten, zeigte sich im Lauf der Zeit und mit zunehmenden Hintergrundinformationen, dass dieses Projekt mit enormen Kosten von über 60 Millionen Franken zu wenig Nutzen bringt und sogar Arbeitsplätze auf dem Areal gefährdet. Als einzige Partei warb die SVP deshalb für ein NEIN, wobei uns trotz der kurzen Vorbereitungszeit fast 40% der Wähler folgten.
Das neue Jahr fordert unseren vollen Einsatz: die neuen Parkierungsverordnungen sowie die Revision der Gemeindeordnung sind dabei die grössten Brocken. Die SVP versucht hier weiterhin, Einfluss zugunsten der Bürger und des Gewerbes zu nehmen. Im Januar wird das revidierte Budget im Gemeinderat zur Beratung kommen, auch hier werden wir unsere klare Haltung durchsetzen. Bereits hat auch die Wahlkommission unter der Leitung von Gemeinderat Markus Reinhard die Arbeit aufgenommen. Bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen im März 2022 wollen wir unsere Position ausbauen und sind deshalb schon tief in den Vorbereitungen. Die SVP Winterthur wünscht allen Lesern ein glückliches neues Jahr und besinnliche Festtage.
