„Schmerzloses Sparen möglich“, Leserbrief im Landboten

In den Leserbriefen des Landboten wurde betreffend der Rückweisung des Budget 2021 der Teufel an die Wand gemalt: Sparen beim städtischen Personal, bei den Lehrpersonen (die meisten von ihnen sind übrigens kantonal angestellt), teurere Hallenbadeintritte, weniger Subventionen für Kitas etc. Dem ist nicht so.

Tatsache ist: Der Gemeinderat ist richtigerweise seiner Verantwortung nachgekommen und hat ein massloses Budget an den Stadtrat zurückgewiesen verbunden mit dem Auftrag, ein ordentlicheres Budget auszuarbeiten. Dabei hat sich der Gemeinderat durchgerungen, eine moderate Steuererhöhung allenfalls zu akzeptieren, gerade im Zeichen der aktuellen Krise.

Aber der Stadtrat muss endlich begreifen, dass er nicht mit jedem Budget noch mehr Ausgaben bei weniger Einnahmen beantragen kann und somit jedes Jahr die Verschuldung steigt (aktuell auf rund 1.3 Milliarden Franken). Jede Hausfrau und jeder Unternehmer weiss, dass man nur jenes Geld ausgeben kann, das man auch eingenommen hat. Diese einfache Erkenntnis muss nun auch im Winterthurer Stadtrat ankommen.

Der Stadtrat leistet sich nach wie vor sehr viele unnötige Ausgaben, die mit dem Kernauftrag und den wichtigen Leistungen unserer Stadt (z. B. Altersheime, Strassenräumung, Sicherheit) nichts zu tun haben. Im Gegenteil, jedes Jahr werden viele Millionen an Dritte ausgeschüttet, welche irgendwelche Projekte realisieren, aber nicht selber finanzieren wollen. Randkultur-Museen, die kaum ein Mensch besucht, werden mit hunderttausenden Franken künstlich am Leben erhalten und der Bestand an nicht operativen Verwaltungsbeamten wird stets weiter ausgebaut (geplant sind rund 80 Stellen). Im Budget kann einfach und schmerzlos gespart werden, ohne dass eine wichtige Leistung für die Bevölkerung abgebaut oder reduziert werden müsste.