Gemeinderat: Interpellation betreffend Velokontrollen und Verkehrsregeln in der Stadt Winterthur

Anfrage und Begründung

Im Herbst war das Thema der Velounfälle in der Stadt Winterthur ein Thema in den Medien, ebenso musste man zur Kenntnis nehmen, dass sich mit den immer schnelleren E-Bikes auch schwerere Unfälle ereignen. Nun in der dunklen Jahreszeit häufen sich aus eigener Erkenntnis gefährliche Situationen mit Velofahrern im Strassenverkehr. Oftmals sind diese schlecht sichtbar und halten sich nicht an die Verkehrsregeln. Eine eigene Testfahrt von Hegi nach Wülflingen am 30.10.2019 um 17.30 Uhr ergab rund 17 Verkehrsregelverstösse durch Velofahrer in dieser Zeit (7x ohne Licht und zudem dunkel angezogen, 3x überfahren eine Rotlichtes, 2x fahren über einen Fussgängerstreifen ohne Rücksichtnahme, 2x freihändiges Fahren mit Regenschirm, 3x fahren auf dem Trottoir trotz vorhandenem Veloweg). Dass das Fahren ohne Licht – gerade in der dunklen Jahreszeit – ein hohes Risiko und eine Gefahr für andere Ver-
kehrsteilnehmer darstellt, dürfte unbestritten sein. Ein weiterer Aspekt sind die «E-Bikes» (rechtlich gesehen leichte Motorfahrräder und übrige Motorfahrräder) welche maximal 25 km/h bzw. 45 km/h fahren dürfen, aber oftmals einiges schneller unterwegs sind und sogar strikt 50 km/h fahrende Verkehrsteilnehmer überholen.
Die Verkehrssicherheit der Velofahrerinnen und Velofahrer hängt ganz Wesentlich nicht nur von der Verkehrsinfrastruktur (Velowege etc.) und den anderen Verkehrsteilnehmern ab, sondern zu einem grossen Teil vom eigenen Verhalten, der Einhaltung der Verkehrsregeln und
dem technischen Zustand des Velos.

In diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Wie viele Verkehrskontrollen mit dem Schwerpunkt „Velo“ wurden durch die Stadtpolizei in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019 durchgeführt? Wie viele Verkehrskontrollen des übrigen Verkehrs wurden im gleichen Zeitraum durchgeführt?
2. Wie viele Geschwindigkeitskontrollen mit Schwerpunkt «E-Bikes» (Leichtmotorräder und übrige Motorräder) wurden in denselben Zeiträumen durchgeführt? Wie viele Geschwindigkeitsverstösse wurden dabei festgestellt und geahndet?
3. Wie viele Arbeitsstunden wendete die Stadtpolizei Winterthur für Verkehrskontrollen mit dem Schwerpunkt Velo auf? Wie viele Arbeitsstunden für Verkehrskontrollen des übrigen Verkehrs sowie für mobile Geschwindigkeitskontrollen wurden im gleichen Zeitraum aufgewendet?
4. Gerüchteweise hört man in Winterthur leider immer wieder, dass es politisch nicht gewünscht und opportun sei, dass der Veloverkehr polizeilich kontrolliert, bei Verletzung der Verkehrsregeln gebüsst und die Einhaltung der Verkehrsregelung durch Velofahrer
   durchgesetzt wird. Es ist sogar von konkreter politischer Einflussnahme (Abbruch der Velokontrollen, keine Durchführung von Velokontrollen) und koordinierten Beschwerdeaktionen während Velokontrollen die Rede. Wie stellt sich der Stadtrat zu diesen Ge-
   rüchten?
5. Welche Massnahmen, ausserhalb baulicher und verkehrsbeschränkender Massnahmen, trifft der Stadtrat und die Verwaltung inskünftig, um die Sicherheit im Strassenverkehr im Kontext des Veloverkehrs zu erhöhen und geltendes Recht durchzusetzen?